Vorsorgliche Beweisführung

Vorsorgliche Beweisführung Dach mit Arbeiter ivan Lara unsplash

Mit diesem Blog wird auf das ZPO-relevante Thema der sog. Vorsorglichen Beweisführung näher eingegangen. Sie hat ihre Grundlage in Art. 158 ZPO und ist gerade im privaten Bau- und Immobilienrecht als sachdienlichen Rechtsbehelf etabliert.

Sondernutzungsplan – Grundlagen und Wirkung

Sondernutzungsplan Landschaft Vogelperspektive miguel Lara unsplash

In diesem Beitrag geht es um Arten, Zweck und Wirkung der im Kanton Luzern gebräuchlichen Sondernutzungspläne. Sie bilden quasi eine separate oder eigenständige Ebene zwischen der Richtplanung (=> Kanton) und der Nutzungsplanung (=> Gemeinden). Für die folgenden Ausführungen gelten die Grundlagen des Kantons Luzern.

Verbandsbeschwerderecht

Mit dem letzten Blog wurde hauptsächlich das Recht von Privaten/Nachbarn auf Einsprache bzw. Einwände beleuchtet. Mit diesem Blog soll ein weiteres Instrument erläutert werden, mit welchem sich Organisationen bzw. Verbände mittels Einsprache oder Beschwerde zur Wehr setzen dürfen. In der Bevölkerung ist dieses sog. Verbandsbeschwerderecht wohl am ehesten anhand von konkreten Bauprojekten wie der Grimsel-Staumauer oder Einkaufscentern ansatzweise bekannt.

Einsprache im Baurecht – Recht oder Zumutung?

Einsprache im Baurecht Baustelle steven Lara unsplash

Regelmässig ist in den Medien von einer Wohnungsknappheit und (zu) hohen Immobilienpreisen die Rede. Als hauptsächlich auslösenden Grund werden in diesem Zusammenhang Einsprachen gegen Neubauprojekte, aber ebenso umfangreiche Sanierungen von Bestandesbauten genannt, und nicht selten gleich auch deren Eindämmung gefordert. Wie steht es denn gemäss der geltenden Rechtslage um solche inzwischen oft negativ dargestellten Baueinsprachen?

Vorkaufsrechte von Gemeinwesen

Vorkaufsrecht Gemeinwesen Stadt von oben daniel r Lara unsplash

Mehrere Kantone und Städte kennen bereits oder planen ein sog. Vorkaufsrecht für die öffentliche Hand. Sie nehmen damit Einfluss auf den Immobilienmarkt, teils bloss in Einzelfällen, nicht selten aber umfassend, was sich in der Praxis aktuell im Kanton Zürich sowie in den Städten Lausanne und Luzern beobachten lässt.

Wie eine Planungszone zur faktischen Enteignung führt

Planungszone faktischen Enteignung Dorffoto Lara domanovic unsplash

In diesem Blog-Beitrag wird mit der Planungszone ein eher wenig bekanntes, doch weitreichendes Instrument im Raumplanungsrecht näher beleuchtet. So kann die Einstufung eines Grundstücks in eine Planungszone potenziell zu einer Rückzonung und faktisch gar zu einer (materiellen) Enteignung führen.

Abgabenrechtliche Folgen der Mehrwertabschöpfung

claudio schwarz a DfqkONlm8 unsplash

Seit dem 1. Januar 2018 gibt es im Kanton Luzern eine Mehrwertabgabepflicht. Dieser unterliegen sowohl Einzonungen als auch Um- und Aufzonungen in Gebieten mit Bebauungs- oder Gestaltungsplanpflicht und der Erlass oder die Änderung von Bebauungsplänen. In diesem Blog werden die (versteckten) Folgen aus einer Aufzonung in einem Gebiet, wo die Gestaltungsplanpflicht neu eingeführt wurde, beleuchtet. […]

Erhöhung der Ausnützung (Privilegierung) durch Erlass Gestaltungsplan

michael loftus Wm s0MEiTck unsplash

Der Gestaltungsplan ist ein besonderes Instrument der Raumplanung und ermöglicht es den Gemeinden und Privaten, anhand von ergänzenden, präzisierenden Vorschriften namentlich zum Inhalt und zu den Zielen von Gestaltungsplänen von der Bau- und Zonenordnung abzuweichen. Sie müssen aber eine siedlungsgerechte, erschliessungsmässig gute, auf das übergeordnete Verkehrsnetz abgestimmte, der baulichen und landschaftlichen Umgebung angepasste Überbauung eines […]